Was hat sich geändert?
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Fassung AGB-1.0 → AGB-2.0
✏️ 35 geändert➕ 14 neu➖ 9 entfernt17 unverändert
Grün ist neu hinzugekommen, rot ist weggefallen.
1.1 Geltungsbereich geändert
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der IT & Eventservice Jonas Pokorny (nachfolgend "ITESP") und ihren Kunden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlichin Textform zugestimmt.
ITESP behält sich das Recht vor,kann diese AGB, Systemrichtlinien und Preise zuändern, ändern.soweit dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung, technische Gegebenheiten oder veränderte Kosten erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dendem Kunden rechtzeitigmindestens persechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen bis zum Wirksamwerden widersprechen; auf diese Frist und die Folgen eines Widerspruchs wird in der Mitteilung imgesondert Kundenkontohingewiesen. oderWiderspricht ander Kunde, steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens zu. Änderungen, die hinterlegtedas E-Mail-AdresseVerhältnis bekanntvon gegeben.Leistung und Gegenleistung berühren, werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden wirksam.
1.2 Textform neu
Vertragliche Vereinbarungen und Erklärungen bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Der Textform genügen E-Mail, Telefax und Erklärungen im Kundenportal.
Individuell getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Mitarbeitende von ITESP und von ITESP beauftragte Dritte sind nicht berechtigt, über den Vertrag hinausgehende Zusicherungen abzugeben; hiervon unberührt bleiben Erklärungen, die ITESP nachträglich in Textform bestätigt.
1.3 Haftung geändert
ITESP haftet unbeschränkt für Schäden, die durchauf vorsätzlichesVorsatz oder grob fahrlässiges Verhaltengrober verursachtFahrlässigkeit wurden.beruhen. DieBei Haftungeinfacher fürFahrlässigkeit einfachehaftet FahrlässigkeitITESP istnur ausgeschlossen,bei sofernVerletzung keineeiner wesentlichen VertragspflichtenVertragspflicht, (Kardinalpflichten)deren verletztErfüllung werden.
Diedie Haftungordnungsgemäße fürDurchführung Schädendes ausVertrages derüberhaupt Verletzungerst desermöglicht Lebens,und desauf Körpersderen oderEinhaltung der GesundheitKunde bleibtregelmäßig hiervonvertrauen unberührt.darf; Diein Haftungdiesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen undvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die gesetzlicheHaftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibtbleiben unberührt.
ITESP verfügt überunterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung bei der andsafe Aktiengesellschaft, Provinzial-Allee 1, 48159 Münster.
1.4 Angebote, Preise geändert
Angebote von ITESP sind freibleibend. SollteIst eine vereinbarte Leistung zum Zeitpunkt der Durchführung nicht verfügbar sein,verfügbar, wird der Kunde umgehend informiert. Vorauszahlungeninformiert; werdenbereits ingeleistete diesemZahlungen Fallwerden erstattet.
ITESP behält sich das Recht vor,kann Lieferungen oder Leistungen unter folgenden Bedingungen zuverweigern, verweigern:wenn
- Eineeine vereinbarte Anzahlung ist nicht spätestens 10 Tage vor der Veranstaltung eingegangen.eingegangen ist,
- Die Annahme einesein AngebotsAngebot erfolgterst nach Ablauf der Angebotsfrist.Angebotsfrist angenommen wird oder
- Offene Zahlungen aus früheren Verträgen bestehenoffen sind und sich der Kunde befindet sich im Zahlungsverzug.Zahlungsverzug befindet.
AlleGegenüber Verbrauchern sind alle angegebenen Preise verstehenGesamtpreise sich,einschließlich soweitder nichtgesetzlichen andersUmsatzsteuer. vereinbart,Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise als Nettopreise abzuzüglich Lagerder ingesetzlichen Korntal-MünchingenUmsatzsteuer. ohneAnfallende Fracht-, Porto-, Versicherungs- und sonstige Versandkosten.Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen. Lieferort ist, soweit nicht anders vereinbart, das Lager in Korntal-Münchingen.
1.5 Stammdaten geändert
Der Kunde verpflichtet sich,stellt ITESP korrektevollständige und vollständigezutreffende Stammdaten zur Verfügung zu stellen.Verfügung. Änderungen sind ITESP spätestens innerhalb von 14 Tagen schriftlichin mitzuteilen.Textform mitzuteilen; die Mitteilung kann auch im Kundenportal erfolgen. Auf Verlangen sind entsprechende Nachweise zu erbringen.
1.6 Zahlungsbedingungen geändert
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach ErhaltZugang ohne Abzug zahlbar.
Gegenüber DerUnternehmern Kundetritt gerätVerzug automatischmit inAblauf Verzug,dieser wennFrist dieein, Zahlungsfristohne überschrittendass wird.es Einereiner gesondertenMahnung bedarf. Gegenüber Verbrauchern tritt Verzug ohne Mahnung erst 30 Tage nach Zugang und Fälligkeit der Rechnung ein, und nur, wenn auf diese Folge in der Rechnung besonders hingewiesen wurde; im Übrigen bedarf es nicht.einer Mahnung.
BeiIm ZahlungsverzugVerzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. ITESP behält sich vor,kann Lieferungen und Leistungen von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.
1.7 Aufrechnung und Zurückbehaltung neu
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
1.8 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Erfüllungsort geändert
FürEs allegilt Vertragsverhältnissedeutsches zwischenRecht ITESPunter undAusschluss demdes KundenUN-Kaufrechts. giltIst ausschließlichder deutschesKunde RechtVerbraucher, unterbleiben Ausschlusszwingende Verbraucherschutzvorschriften des UN-Kaufrechts.Staates unberührt, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oderund öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Ludwigsburg. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von ITESP in Korntal-Münchingen.
1.9 Widerrufsrecht neu
Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung zur Verfügung gestellt wird und unter itesp.de/widerruf abrufbar ist. Ein Muster-Widerrufsformular wird mitgeteilt.
Widerrufserklärungen sind zu richten an:
IT & Eventservice Jonas Pokorny, Markgröninger Straße 29, 70825 Korntal-Münchingen, Deutschland, Telefon +49 7150 926 92-0, E-Mail widerruf@itesp.de.
Bei Verträgen über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn ITESP die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verliert. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, gilt § 356 Absatz 5 BGB.
Bei Waren trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
1.10 Kündigungsschaltfläche neu
Für Verträge über Dauerschuldverhältnisse, die ein Verbraucher über die Website oder das Kundenportal geschlossen hat, stellt ITESP eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB zur Verfügung. Sie ist ständig verfügbar sowie unmittelbar und leicht zugänglich unter itesp.de/kuendigen und im Kundenportal erreichbar.
Nach Abgabe der Kündigungserklärung bestätigt ITESP dem Kunden unverzüglich in Textform Inhalt, Zeitpunkt des Zugangs und den Zeitpunkt, zu dem das Vertragsverhältnis endet.
2.1 Abnahme der Mietsache, Stornierung geändert
Der Kunde ist verpflichtet, die gemieteten Gegenstände zum vereinbarten Zeitpunkt abzunehmen. Bei Stornierung des Auftrags sind folgende Entgelte zu zahlen:
- 25%25 % des Mietpreises bei Stornierung bis 30 Tage vor Vertragsbeginn,
- 60%60 % des Mietpreises bei Stornierung bis 10 Tage vor Vertragsbeginn,
- 80%80 % des Mietpreises bei Stornierung bis 3 Tage vor Vertragsbeginn.
DerDem KundeKunden kannbleibt einender geringerenNachweis vorbehalten, dass ein Schaden nachweisen.nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist. ITESP wirdteilt mitteilen,mit, wenn die Mietsache anderweitig vermietet wurde.werden konnte, und rechnet die dadurch ersparten Aufwendungen an.
2.2 Instandhaltung und Haftung geändert
Der Mieter hat die Mietsache sorgsam zu behandeln und für die regelmäßige Instandhaltung zu sorgen. Der MieterEr haftet für alledie während der Mietdauer entstandenen Schäden.Schäden, soweit er sie zu vertreten hat.
2.3 Mängelanzeige geändert
Mängel sind unverzüglich zu melden. Der Kunde musshat die Mietsache bei Empfang auf Mängelzu überprüfenprüfen und dieseMängel sofortunverzüglich anzeigen.anzuzeigen. ITESP ist zur Nachbesserung oder zur Lieferung eines gleichwertigen Ersatzes berechtigt. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben unberührt.
2.5 Untervermietung geändert
Eine Weitergabe der Mietsache an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung von ITESP in Textform untersagt. Bei einer Zuwiderhandlung wirdkann eineITESP Vertragsstrafeden vondaraus 1.000entstandenen €Schaden fällig.ersetzt verlangen; die Geltendmachung weitergehender gesetzlicher Ansprüche bleibt unberührt.
2.6 Mietdauer und Rückgabe geändert
Die Mietdauer umfasst die An- und Ablieferzeiten. Die Rückgabe musshat fristgerecht und in einwandfreiemdem Zustand erfolgen.zu erfolgen, in dem die Mietsache übergeben wurde, abzüglich der vertragsgemäßen Abnutzung.
2.7 Verlust und Versicherung geändert
Der Mieter haftet für Verlust und Diebstahl der Mietsache.Mietsache, soweit er dies zu vertreten hat. Der Abschluss einer eigenen Versicherung wird empfohlen.
2.8 Versand und Dienstleistungen geändert
DerGegenüber VersandUnternehmern erfolgt der Versand auf Gefahr des Empfängers. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über (§ 475 Absatz 2 BGB). Dienstleistungen umfassen Transport, Aufbau und Beratung,Beratung; ohneein Erfolgszusage.bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet, soweit nichts anderes vereinbart ist.
3.2 Annahme von Bestellungen geändert
Die Bestellung durch dendes Kunden stelltist ein verbindliches Vertragsangebot dar.Vertragsangebot. ITESP kann dieses Vertragsangebotes innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang annehmen oder ablehnen. Eine Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Bei Bestellungen über das Kundenportal kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Leistung oder mit einer ausdrücklichen Annahmeerklärung zustande.
3.4 Kündigung geändert
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Abweichende Fristen können jesich nachaus der Leistungsbeschreibung gelten.ergeben. Die Kündigung bedarf der TextformTextform. (Brief,Verbraucher Fax,können E-Mail).Verträge, die sie über die Website oder das Kundenportal geschlossen haben, zusätzlich über die Kündigungsschaltfläche nach Ziffer 1.10 kündigen.
3.5 Fristlose Kündigung geändert
ITESP kann das Vertragsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
-bei Zahlungsverzugerheblichem desZahlungsverzug, Kunden,
-bei wesentlicher Pflichtverletzung durch dendes Kunden,
-Kunden Nutzungoder vonbei Inhalten oderund Diensten, die das Betriebsverhalten oder die Sicherheit der ITESP-InfrastrukturInfrastruktur von ITESP oder Dritter gefährden. Vor der Kündigung wird ITESP dem Kunden, soweit zumutbar, Gelegenheit zur Abhilfe geben.
3.6 Übertragung von Verträgen geändert
Die Übertragung von vertraglichenvertraglicher RechtenRechte und Pflichten auf Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von ITESP. ITESP istin berechtigt,Textform. ITESP darf die Legitimität des bisherigen Vertragsinhabers und des neuen Vertragspartners zu prüfen.
3.7 Umfang der Leistung geändert
Die vertraglichengeschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem gültigen Angebot und den schriftlichenin Vereinbarungen.Textform ITESPgetroffenen kannVereinbarungen. kostenfreieKostenfreie Zusatzleistungen kann ITESP nach vorheriger Ankündigung mit angemessener Frist einstellen oder künftig kostenpflichtig anbieten.
3.9 Verfügbarkeit von Diensten geändert
ITESP verpflichtet sich,ergreift wirtschaftlich angemessene Maßnahmen zu ergreifen,Maßnahmen, um eine durchschnittliche jährliche Netzwerkverfügbarkeit von 99,7 % zu gewährleisten. Wartungsfenster werden, soweit möglich, vorher angekündigt.
3.10 IP-Adressen geändert
Es erfolgt keineEine Prüfung von IP-Adressen auf Blacklists.Sperrlisten ITESPfindet garantiertnicht keinestatt. festeEin Anspruch auf eine bestimmte IP-Adresse undbesteht kannnicht; dieseeine nachÄnderung vorherigerwird Informationvorher ändern.angekündigt.
3.11 Mehraufwand von Supportleistungen geändert
Zusätzliche technischeTechnische Supportleistungen, die über den vertraglichen Umfang hinausgehen, werden gesondert nach Aufwand berechnet. ITESP weist vor Beginn auf die voraussichtlichen Kosten hin.
3.13 Schutz von Systemen und Infrastruktur geändert
Der Kunde verpflichtet sich,konfiguriert seine Server so zuSysteme konfigurieren,so, dass keinedie BeeinträchtigungInfrastruktur dervon ITESP-InfrastrukturITESP oderund Dritter erfolgt.nicht Insbesonderebeeinträchtigt wird. Untersagt sind (D)DoS-Angriffeinsbesondere oderÜberlastangriffe offeneund Mail-Relaysoffene untersagt.Mail-Relays. Bei einem Verstoß kann ITESP dendas ServerSystem sperren oderund, unter den Voraussetzungen der Ziffer 3.5, fristlos kündigen.
3.16 Sicherung von Daten / Backup geändert
Der Kunde ist für die regelmäßigeSicherung Datensicherungseiner Daten selbst verantwortlichverantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine Datensicherung durch ITESP vereinbart ist, und musshat vor Änderungen an Systemen eigene Sicherungen anfertigen.anzufertigen. ITESPFür den Verlust von Daten haftet nichtITESP nach Ziffer 1.3; bei einer vereinbarten Datensicherung bleibt die Haftung für Datenverluste.deren ordnungsgemäße Durchführung unberührt.
3.19 Verstöße durch Dritte geändert
Der Kunde haftethat für Verstöße DritterDritter, gegendenen Vertrags-er oderdie GesetzesvorgabenNutzung eingeräumt hat, einzustehen und stellt ITESP insoweit von Ansprüchen Dritter frei.frei, soweit er den Verstoß zu vertreten hat.
3.20 Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen geändert
Der Kunde hat nationaledie einschlägigen nationalen und internationaleinternationalen GesetzeVorschriften sowieeinzuhalten, Datenschutz-,insbesondere Wettbewerbs-zum Datenschutz, Wettbewerbsrecht und Schutzrechtezu einzuhalten.Schutzrechten. Er stellt ITESP von Ansprüchen Dritter frei, die aus Gesetzesverstößeneinem von ihm zu vertretenden Verstoß entstehen.
3.22 Unerwünschte E-Mail und Mining neu
Der Versand unerwünschter Massen-E-Mail ist untersagt. Der Betrieb von Anwendungen zum Schürfen von Kryptowährungen ist nicht gestattet. Bei einem Verstoß kann ITESP den Zugang sperren.
3.23 Digital Services Act (DSA) geändert
ITESP ist nachentfernt Art.rechtswidrige 6Inhalte Abs.nach 1Kenntniserlangung DSAunverzüglich verpflichtet,oder rechtswidrigesperrt Inhalteden unverzüglichZugang zu entfernenihnen und denbeachtet Zugangdabei zudie sperren.Vorgaben der Verordnung (EU) 2022/2065.
3.24 Haftung neu
Für die Haftung gilt Ziffer 1.3.
3.25 Haftung des Kunden geändert
Bei Verstößen gegen die Vertragsbedingungen haftet der Kunde für entstehende Schäden und stellt ITESP vonnach Ansprüchenden Drittergesetzlichen frei.Vorschriften.
4.1 Eigentumsvorbehalt geändert
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum dervon ITESP.
Gegenüber EineUnternehmern Weiterveräußerunggilt oderergänzend: sonstigeEine VerfügungWeiterveräußerung überim dieordentlichen WareGeschäftsgang ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmunggestattet. zulässig.
Der Kunde tritt bereits jetzt alledie Forderungen aus einer Weiterveräußerung derbereits Warejetzt an ITESP ab. Erab verpflichtetund sich,informiert ITESP auf Verlangen unverzüglich über Name, Anschrift und Konditionen der Weiterveräußerung zu informieren.Weiterveräußerung.
Der Kunde hatinformiert ITESP unverzüglich schriftlichin Textform über Pfändungen, sonstige Vollstreckungsmaßnahmen Dritter oderund die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu informieren. ITESP behält sich vor, weitergehende Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.Insolvenzverfahrens.
4.2 Gewährleistung geändert
GebrauchteEs Waregelten wirddie untergesetzlichen AusschlussMängelrechte, dessoweit Rechtsnachstehend aufnichts Wandlunganderes undbestimmt Minderungist.
Gegenüber verkauft.Verbrauchern Schadensersatzansprüchebeträgt wegendie NichterfüllungVerjährungsfrist verjährenfür innerhalbMängelansprüche einesbei Jahresneuen abWaren Beginnzwei derJahre gesetzlichenab VerjährungAblieferung. undBei bestehengebrauchten nurWaren beikann vorsätzlicherdie oderVerjährungsfrist grobauf fahrlässigerein Pflichtverletzung.
AusgenommenJahr vonverkürzt dieserwerden, Einschränkungwenn sinddies Ansprüchevor aufgrundAbgabe vonder SchädenVertragserklärung anausdrücklich Leben,und Körpergesondert odervereinbart Gesundheit.wurde Bei(§ Neuwaren476 beträgtAbsatz die2 GewährleistungsfristBGB).
Gegenüber einUnternehmern Jahr.beträgt Derdie KundeVerjährungsfrist istbei verpflichtet,neuen MängelWaren unverzüglichein anzuzeigen.Jahr ITESPab kannAblieferung; nachbeim eigenerVerkauf Wahlgebrauchter entwederWaren nachbessernist oderdie eineGewährleistung Ersatzlieferungausgeschlossen. erbringen.Die SchlagenHaftung zweifür NachbesserungsversucheVorsatz fehl,und kanngrobe derFahrlässigkeit Kundesowie denfür KaufpreisSchäden mindern.an WeitergehendeLeben, AnsprücheKörper sindund ausgeschlossen;Gesundheit esbleibt giltunberührt; ergänzendim Nr.Übrigen 1.3gilt dieserZiffer AGB.1.3.
4.3 Garantie geändert
ITESP gibt keine selbstständigeeigene Garantie auf verkaufte Ware.ab. DerBestehende KundeHerstellergarantien kann jedochder bestehendeKunde Herstellergarantienunmittelbar in Anspruch nehmen. Ist eine Rücksendung der Ware erforderlich, trägt der Kundenehmen; die Kosten und das Risikogesetzlichen desMängelrechte Versands.gegenüber ITESP übernimmtbleiben diedavon Kosten,unberührt.
Wickelt nichtITESP jedochauf dasWunsch Risikodes derKunden Rücksendungeinen anGarantiefall dengegenüber Kunden.
Beidem GarantiefällenHersteller hatab, derkann KundeITESP die dafür angemessenen Aufwendungen der ITESP, insbesondere für Arbeitszeit, zu erstatten.berechnen. ITESP informiert den Kunden auf Anfragevorher über die voraussichtlichen Kosten und teilt Erhöhungen umvon mehr als 15 % unaufgefordert vor Anfall derderen KostenAnfall mit.
4.4 Versand geändert
DerGegenüber VersandUnternehmern erfolgt der Versand auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Versandart wirdGegenüber vonVerbrauchern ITESPgeht gewählt,die sofernGefahr dererst Kundemit keineÜbergabe bestimmteder VersandmethodeWare wünscht.über Eine(§ Transportversicherung475 wirdAbsatz nur2 aufBGB); schriftlichedie VereinbarungVersandkosten undwerden aufvor KostenAbgabe desder KundenBestellung abgeschlossen.ausgewiesen.
ITESP nimmtDie BeanstandungenVersandart inwählt ZusammenhangITESP, mitsofern demder TransportKunde ausschließlichkeine imbestimmte Auftragwünscht. desEine KundenTransportversicherung vor.wird Dienur dadurchnach entstehendengesonderter angemessenenVereinbarung Aufwendungenund hatauf derKosten Kundedes zuKunden erstatten.abgeschlossen.
4.5 Prüfungspflicht geändert
Unternehmer sind verpflichtet,haben die gelieferte Ware unverzüglich gemäß den handelsrechtlichen Prüfungs- und Rügepflichten zu untersuchen und Mängel fristgerecht anzuzeigen.
Gegenüber Verbrauchern gilt:
-nach Dieden Warehandelsrechtlichen istVorschriften sofortzu beirügen Empfang(§ zu377 prüfen.
-HGB).
Für OffensichtlicheVerbraucher Mängelgelten sinddie innerhalbgesetzlichen vonMängelrechte 14ohne TagenUntersuchungs- schriftlichund zuRügeobliegenheit. rügen.
-ITESP Späterbittet angezeigtedarum, offensichtliche Mängel können nicht mehrzeitnah geltendmitzuteilen; gemachtein werden.
DieRechtsverlust gesetzlichenist Mängelrechtedamit bleibennicht unberührt.verbunden.
5.2 Auftragsverarbeitung neu
Verarbeitet der Kunde im Rahmen der Nutzung der Leistungen personenbezogene Daten Dritter, bleibt er dafür Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Eine Verarbeitung durch ITESP als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO erfolgt nur, wenn ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen wurde.
Der Abschluss erfolgt nicht automatisch. ITESP stellt im Kundenportal eine Vorlage bereit, die der Kunde einsehen, um die erforderlichen Angaben ergänzen und dort in Textform abschließen kann. Die abgeschlossene Fassung bleibt im Kundenportal abrufbar.
5.3 Verantwortung des Kunden geändert
ITESP stellt grundsätzlich nicht fest, ob der Kunde personenbezogene Daten verarbeitet. Der Kunde ist verpflichtet,stellt ITESP alledie notwendigenerforderlichen InformationenAngaben bereitzustellen,bereit, insbesondere:
-insbesondere Obob personenbezogene Daten Dritter verarbeitet werden,
-Zuzu welchem Zweck die VerarbeitungZweck, erfolgt,
-sowie Diedie Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten und der betroffenen Personen.
Solange ITESP keinenkein AVVAuftragsverarbeitungsvertrag mit allenden erforderlichen Angaben erhält,vorliegt, wirdgeht ITESP davon ausgegangen,aus, dass der Kunde keine personenbezogenen Daten Dritter verarbeitet und somit keine datenschutzrechtlichen Maßnahmen seitensim ITESPAuftrag erforderlichverarbeiten sind.lässt.
5.4 Sicherheit der Datenverarbeitung geändert
ITESP weist darauftrifft hin,angemessene dasstechnische trotzund technischerorganisatorische undMaßnahmen. organisatorischerEin Maßnahmenabsoluter zurSchutz Sicherungbei der DatenÜbertragung über das Internet kein absoluterist Schutztechnisch möglichnicht ist.möglich. Der Kunde ist selbst für die Sicherheit und Sicherung der von ihm gespeicherten und verarbeiteten Daten verantwortlich.verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
6 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Streitbeilegung neu
Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen ist der Geschäftssitz von ITESP.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von ITESP zuständige Gericht.
ITESP ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet (§ 36 Absatz 1 Nummer 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz).
7 Salvatorische Klausel geändert
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen,An die dem mitStelle der unwirksamen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck so nahetritt wiedie möglichgesetzliche kommt.Regelung.
8 Guthaben und Zahlung im Kundenportal neu
8.1 Guthaben neu
Kunden können im Kundenportal ein Guthaben erwerben. Mit dem Guthaben werden ausschließlich Leistungen von ITESP bezahlt. Das Guthaben ist nicht übertragbar und wird nicht verzinst.
8.2 Aufladung und Abschlag neu
Die Aufladung erfolgt wahlweise durch Überweisung oder über einen Zahlungsdienstleister. Bei Zahlung durch Überweisung gewährt ITESP einen Abschlag auf den zu zahlenden Betrag; dessen Höhe wird im Kundenportal vor der Aufladung angezeigt. Das gutgeschriebene Guthaben entspricht in beiden Fällen dem gewählten Betrag.
Die Gutschrift erfolgt bei Zahlung über einen Zahlungsdienstleister unmittelbar nach dessen Bestätigung, bei Überweisung nach Eingang der Zahlung.
8.3 Verrechnung neu
Die Entgelte für die bezogenen Leistungen werden monatlich mit dem Guthaben verrechnet. Reicht das Guthaben nicht aus, teilt ITESP dies mit und setzt eine angemessene Frist zur Aufladung. Nach fruchtlosem Ablauf kann ITESP die Leistungen sperren; Ziffer 3.5 bleibt unberührt.
8.4 Rückzahlung neu
Nicht verbrauchtes Guthaben zahlt ITESP auf Verlangen des Kunden zurück. Die Rückzahlung erfolgt auf dem Weg, auf dem die Aufladung erfolgt ist. Bei einer Aufladung mit Abschlag wird der tatsächlich gezahlte Betrag anteilig erstattet.
8.5 Verjährung neu
Ansprüche auf Auszahlung nicht verbrauchten Guthabens verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Verfallfrist besteht nicht.
1.2 Schriftform entfernt
Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Abbedingung der Schriftform muss ebenfalls schriftlich erfolgen. Die Schriftform gilt auch als gewahrt, wenn Erklärungen per Telefax oder E-Mail erfolgen.
Mitarbeiter von ITESP oder von ihnen beauftragte Dritte sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen abzugeben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen.
1.7 Aufrechnung entfernt
Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
1.9.1 Widerrufsbelehrung entfernt
Verbraucher haben das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde eine eindeutige Erklärung an ITESP richten:
IT & Eventservice Jonas Pokorny, Adlerstraße 3, 70825 Korntal-Münchingen, Telefon: +49 7150 926 92 - 0, Telefax: +49 7150 926 92 - 90, E-Mail: support@itesp.de
Der Widerruf kann per Brief, Telefax, E-Mail oder über den gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen. Die Verwendung des Muster-Widerrufsformulars ist optional. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Widerrufserklärung vor Ablauf der Frist abgesendet wird.
1.9.2 Folgen des Widerrufs entfernt
Im Falle eines Widerrufs werden alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (außer zusätzliche Kosten für eine vom Kunden gewünschte, nicht standardmäßig angebotene Lieferung) unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen, zurückerstattet.
Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Es werden keine Gebühren für die Rückerstattung berechnet.
Hat die Dienstleistung bereits begonnen, ist der Kunde verpflichtet, einen angemessenen Betrag für die bereits erbrachte Leistung zu zahlen.
3.22 SPAM-Mails und Mining entfernt
Der Versand von Spam-Mails ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Applikationen zum Mining von Kryptowährungen nicht gestattet. Verstöße können zur Sperrung des Zugangs führen.
3.24 Haftungsausschluss entfernt
ITESP haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch nicht für entgangenen Gewinn. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.2.2 Gebrauchtwaren entfernt
Beim Verkauf von gebrauchten beweglichen Waren sind Nachbesserung, Wandlung und Minderung nicht ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr ab Beginn der gesetzlichen Verjährung. Bei Neuwaren gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren.
5.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Kunden entfernt
Sollte der Kunde im Rahmen der Nutzung unserer Dienstleistungen personenbezogene Daten Dritter verarbeiten, bleibt er alleiniger Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch ITESP als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO erfolgt nur, wenn ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen wurde.
Der Abschluss eines solchen AVV erfolgt nicht automatisch. ITESP bietet dem Kunden die Möglichkeit, über seinen Kunden-Account einen AVV abzuschließen, gegebenenfalls ergänzt durch EU-Standardvertragsklauseln, sofern bestellte Produkte in einem Drittstaat gehostet werden.
6 Gerichtsstand und Erfüllungsort entfernt
Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag ist der Firmensitz der ITESP.
Falls der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das für den Firmensitz von ITESP zuständige Gericht vereinbart.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. ITESP nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
17 unveränderte Abschnitte anzeigen
1 Allgemeines
2 Miete im Bereich Eventservice
2.4 Genehmigungen
Der Mieter ist für die Einholung erforderlicher Genehmigungen verantwortlich.
3 Miete im Bereich IT-Service (WebHosting)
3.1 Angebote
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Technische oder sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3.3 Laufzeit
Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen.
3.8 Domains
Bei der Registrierung von Domains schuldet ITESP nur die Vermittlung, nicht jedoch die Zuteilung. Die Vergabebedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle (z. B. DENIC für .de-Domains) gelten ergänzend. ITESP übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit oder Zuteilung von Domains.
3.12 Administrationsrechte
Bei Root- und Cloudservern hat der Kunde alleinige Administrationsrechte und ist für die Verwaltung und Absicherung verantwortlich.
3.14 Managed Server
Bei Managed Servern erhält der Kunde eine einfache Nutzungsberechtigung. ITESP übernimmt die Serverüberwachung und bietet kostenlosen Kundensupport für einfache Serviceleistungen. Umfangreiche Serviceleistungen werden nach Absprache kostenpflichtig erbracht.
3.15 Sachgerechte Nutzung
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen und rechtswidrige oder missbräuchliche Handlungen zu unterlassen.
3.17 Nutzung durch Dritte
Der Kunde kann Dritten die Nutzung der beauftragten Leistungen einräumen, bleibt jedoch alleiniger Vertragspartner und haftet für die Einhaltung der Vertragsbedingungen.
3.18 Einhaltung von Rechten Dritter
Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung aller gesetzlichen und vertraglichen Regelungen, wenn er Dritten Nutzungsrechte einräumt.
3.21 Verbotene Inhalte
Es ist untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen (z. B. pornografische, extremistische oder urheberrechtsverletzende Inhalte).
4 Kauf von Waren
4.2.1 Verbraucher
Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
5 Datenschutz
5.1 Datenschutz und DSGVO
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung und den Rechten der Betroffenen sind in unserer Datenschutzerklärung abrufbar.
Zur vollständigen Fassung · Drucken / als PDF
Diese Gegenüberstellung soll das Lesen erleichtern. Maßgeblich ist allein der vollständige Text der jeweiligen Fassung.